Rechtsprechung
| LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2016 - L 31 AS 2648/14 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 7 Abs 5 SGB 2, § 116 Abs 3 SGB 3, § 7 Abs 5 SGB 2, § 21 Abs 4 SGB 2
Ausschluss von Leistungen der Grundsicherung bei grundsätzlicher Förderungsfähigkeit der Ausbildung nach dem BAföG bzw. nach §§ 51, 57, 58 SGB 3
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 7 Abs 5 SGB 2, § 116 Abs 3 SGB 3
Ausbildung behinderter Menschen - hier: Metallfeinbearbeiterin - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abstrakte und individuelle Förderungsfähigkeit einer Ausbildung; Besonderer Härtefall
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB II § 7 Abs. 5; SGB III § 116 Abs. 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Ausbildung behinderter Menschen; hier: Metallfeinbearbeiterin - rechtsportal.de
Abstrakte und individuelle Förderungsfähigkeit einer Ausbildung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Berlin, 18.08.2014 - S 126 AS 5125/13
- LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2016 - L 31 AS 2648/14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BSG, 06.08.2014 - B 4 AS 55/13 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2016 - L 31 AS 2648/14
Der Beklagte verweist zur Begründung auf die Entscheidung des BSG vom 6. August 2014 (Az.: B 4 AS 55/13 R).Das Bundessozialgericht hat in seiner Entscheidung vom 6. August 2014 (Az. B 4 AS 55/13 R, zitiert nach juris) außerdem zur der Frage des Leistungsausschlusses des § 7 Abs. 5 SGB II in einem vergleichbaren Fall umfassend ausgeführt:.
- BSG, 30.09.2008 - B 4 AS 28/07 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2016 - L 31 AS 2648/14
Ein besonderer Härtefall liegt erst dann vor, wenn im Einzelfall Umstände hinzutreten, die einen Ausschluss von der Ausbildungsförderung durch Hilfe zum Lebensunterhalt auch mit Rücksicht auf den Gesetzeszweck, das Leistungssystem des SGB II von den finanziellen Lasten einer Ausbildungsförderung freizuhalten, als übermäßig hart, das heißt als unzumutbar oder in hohem Maße unbillig, erscheinen lassen (Bundessozialgericht, Urteil vom 1. Juli 2009, B 4 AS 67/08 R; Urteil vom 30. September 2008, B 4 AS 28/07 R, zitiert nach juris). - BSG, 01.07.2009 - B 4 AS 67/08 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss wegen …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2016 - L 31 AS 2648/14
Ein besonderer Härtefall liegt erst dann vor, wenn im Einzelfall Umstände hinzutreten, die einen Ausschluss von der Ausbildungsförderung durch Hilfe zum Lebensunterhalt auch mit Rücksicht auf den Gesetzeszweck, das Leistungssystem des SGB II von den finanziellen Lasten einer Ausbildungsförderung freizuhalten, als übermäßig hart, das heißt als unzumutbar oder in hohem Maße unbillig, erscheinen lassen (Bundessozialgericht, Urteil vom 1. Juli 2009, B 4 AS 67/08 R; Urteil vom 30. September 2008, B 4 AS 28/07 R, zitiert nach juris).
- BSG, 22.03.2010 - B 4 AS 59/09 R
Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für erwerbsfähigen behinderten Hilfebedürftigen …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2016 - L 31 AS 2648/14
Die Ausbildung, die sie durchlaufe, sei eine regelförmige Maßnahme im Sinne der Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 22. März 2010 (Az.: B 4 AS 59/09 R). - BSG, 23.08.2012 - B 4 AS 32/12 B
Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz - Grundsicherung für Arbeitsuchende - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2016 - L 31 AS 2648/14
Ebenso wenig ist ersichtlich, dass bei ihr eine von den insoweit relevanten Fallgruppen (Gefahr der Beendung einer vor dem Abschluss stehenden Ausbildung mit dem Risiko zukünftiger Erwerbslosigkeit; Gefahr der Beendung einer fortgeschrittenen und bisher kontinuierlich betriebenen Ausbildung wegen einer Behinderung oder Krankheit; förderungsfähige Ausbildung als objektiv belegbar einzige Zugangsmöglichkeit zum Arbeitsmarkt) vorlag (vgl. Bundessozialgericht, Beschluss vom 23. August 2012, B 4 AS 32/12 B, Rdnr. 20, zitiert nach juris). - LSG Hessen, 24.11.2010 - L 6 AS 168/08
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Teilnahme eines behinderten Menschen an einer …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2016 - L 31 AS 2648/14
Weiter verweist die Klägerin u. a. auf ein Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 24. November 2010 (Az.: L 6 AS 168/08) sowie einen Beschluss des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 11. Februar 2008 (Az.: L 5 B 10/08 AS ER). - LSG Berlin-Brandenburg, 11.02.2008 - L 5 B 10/08
Anspruchsausschluss für Auszubildende; Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2016 - L 31 AS 2648/14
Weiter verweist die Klägerin u. a. auf ein Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 24. November 2010 (Az.: L 6 AS 168/08) sowie einen Beschluss des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 11. Februar 2008 (Az.: L 5 B 10/08 AS ER).